Friedensarbeit

Preetzfisch © Nils Depner
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Krieg bricht nicht aus, Frieden herrscht nicht

1983 war für mich das Jahr des Aufbruchs, wir haben unter dem Eindruck unserer Demonstrationen gegen die Atomkraft in  Brokdorf gewaltfreie Aktionsgruppen gegründet. Wir waren in Kellinghusen, um gegen die dortigen Atombomben zu protestieren, in Brüssel ging es gegen eine internationale Militärelektronikmesse und im Bonner Hofgarten haben wir mit Heinrich Böll gegen den NATO-Doppelbeschluss demonstriert.

 

Es folgten der Zivildienst als sozialer Friedensdienst und zwei Jahre Entwicklungsdienst im Niger. Auch meine Erwerbstätigkeit im Umweltamt der Stadt Preetz seit 1989 dient der Versöhnung, der des Menschen mit seiner Umwelt.

EIRENE (www.eirene.org)

1983 fand in Brüssel eine internationale Militärelektronik-Messe statt. Unser internationaler Protest dagegen brachte mich zwei mal hinter Gitter und in Kontakt mit Paul Gentner und Jean-Luc Tissot von EIRENE Internationaler Christlicher Friedensdienst.

1985 bin ich mit EIRENE in den Niger gereist, zunächst als Dolmetscher und Französisch-Lehrer, später als Assistent des Landes-Koordinators. Unsere Aufgabe war zunächst die Soforthilfe nach einer Dürre, dann die integrierte ländliche Entwicklung bei den Tuaregs im Norden und ein Staudammprojekt im Südosten.

Zurück in Deutschland habe ich Kontakt gehalten und bin unter anderem zur International Conference on War Tax Resistance and Peace Tax Campaigns entsandt worden.

Netzwerk Friedenssteuer (www.netzwerk-friedenssteuer.de)

Das Dilemma der steuerzahlenden KreigsdienstgegnerInnen: "Kämpfen für den Frieden, aber zahlen für den Krieg". Das führt bei manchen - so bei mir - zu Gewissenskonflikten. Nun kann man Steuern vermeiden, indem man wenig verdient - das ist zum Beispiel der Weg vieler QuäkerInnen. Oder man schaut ins Grundgesetz, da gibt es in Artikel 4 ein Grundrecht auf Gewissensfreiheit.  Leider gibt es dieses Grundrecht nur hier, nicht in unserem Rechtssystem, und nicht im wahren Leben. Dabei binden die Grundrechte "Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht." Das will man dort leider nicht wahr haben. Die Argumente lauten: "Budgethoheit des Parlaments" und "wie soll das denn gehen?" 

Menschen, die sich damit nicht abspeisen lassen wollten, haben sich zusammen getan, mit diesen Argumenten auseinandergesetzt, Lösungen aufgezeigt und den Klageweg beschritten (so auch ich; mein Termin vor dem Schleswig-Holsteinischen Finanzgericht ist der 10. Februar 2021). Seit 2019 bin ich Vorsitzender der einschlägigen deutschen Organisation Netzwerk Friedenssteuer. Auf der Website (s.o.) gibt es die Einzelheiten.

Conscience and Peace Tax International (CPTI) (www.cpti.org)

1994 war ich eines von zwei deutschen Gründungsmitgliedern von CPTI, dem internationalen Zusammenschluss der nationalen Friedenssteuerorganisationen. CPTI ist die beim Menschenrechtskomitee  der Vereinten Nationen akkreditierte Lobbyorganisation der Friedenssteuerbewegung. Seit 2017 bin ich Secretary of the Board. Das Thema Kriegssteuerverweigerung also mehr denn je mein Thema.

Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK (www.dfg-vk.de)

Wie alle Kriegsdienstpflichtigen habe ich mich für meine Verweigerung von der DFG-VK beraten lassen und später auch selbst Kriegsdienstverweigerer beraten. Ich bin Mitglied und stehe in Kontakt mit der Kieler Gruppe, an deren Aktionen ich teilnehme.

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons ICAN (https://www.icanw.de)

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen blickt auf zwei glückliche Momente zurück:

- 2017 erhielt ICAN den Friedensnobelpreis, das spiegelt die internationale Anerkennung  für die Arbeit der Organisation und stärkt die Kampfkraft

- 2021 trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, von dem die Bunderegierung leider nichts hält.

Außenminister Maaß hält den Nichtverbreitungsvertrag für wirkungsvoller. Über den sich deutsche Regierungen im Rahmen der nuklearen Teilhabe hinwegsetzen. Soviel zur Glaubwürdigkeit sozialdemokratischer Rüstungspolitik. Ich bin jetzt jedenfalls Fördermitglied geworden.

Mehr zu diesem Thema siehe unten "Büchel".